Beiträge von Ren Quiang
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In Anbetracht der angespannten, aber unklaren Sicherheitslage hat die Zentrale Militärkommission die Zustandsstufe MZ Gamma ausgerufen.
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Auf einer Sondersitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalesn Volkskongresses wurde am frühen Morgen auf Vorschlag des Staatspräsidenten Ren Quiang der Austritt der Volksrepublik Tchino aus dem Rat der Nationen beschlossen.
Anlass für den Austritt ist unter anderem die Weigerung des Generalsekretariats des Rates, den von der tchinosischen Regierung benannten Delegierten als Vertreter der Delegation anzuerkennen und ihm Zutritt zu den Sitzungssälen zu verschaffen.
Jüngste Vorkommnisse um den neu gewählten Generalsekretär und dessen Verbindungen zur aurorianischen Militärdiktatur bestätigen bereits jetzt aufgekommene Vorbehalte ob der Neutralität dieser sogenannten supranationalen Organisation. Der Austritt aus dem Rat der Nationen sei in Anbetracht der Verweigerungshaltung der Mehrheit der Mitgliedsstaaten bei sinnvollen Projekten wie der Anti-Massenvernichtungswaffen-Resolution der severanischen Delegation folgerichtig und für andere freie Staaten der Welt beispielhaft.
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Einladung zur Sitzung des Sicherheitsrates des Bedjinger Paktes
Bedjing. Mit Schriftsatz vom heutigen Tage hat Staatspräsident Ren Quiang die Genossen der Föderativen Republik Severanien zur neuerlichen Zusammenkunft des Sicherheitsrates des Bedjinger Paktes nach Bedjing eingeladen.
Auf Grund der anarchischen Zustände in der Republik Usambisa wurde von einer Einladung an die dortige Administration abgesehen. Die Klärung der Lage in Usambisa soll das wichtigste Thema der Sicherheitsratessitzung sein, so Staatspräsident Ren.
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Der Staatspräsident ließ der barnstorvischen Regierung am heutigen Vormittag die folgende diplomatische Note übermitteln:
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Im tchinosischen Staatsfernsehentritt Ren Quiang direkt nach seiner Rückkehr aus Chinopien vor die Kameras:
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Wie aus der tchinosischen Botschaft in Severanien zu hören ist, verlautbarte der kommissarischer nöresundische Ministerpräsident Albert von Rotbart die folgenden Behauptungen:
Zitat[...] die Vorfälle, die sich zwischen Tchino und Chinopien getan haben. Dort wurde vor gut einem Monat Territoriumsverletzungen von Seitens Tchino und ein Angriff auf Chinopiens Schiffe durchgeführt. Wir verurteilen diesen barbarischen Akt auf allerschärfste. Dies entspricht nicht der Menschenwürde und dem Verständnis von Demokratie. Von daher werden die Staaten des Bedjinger-Paktes bis auf weiteres isoliert. Unser Ziel ist es das Menschenwürde in allen Länder geachtet werden.
[size=1]Quelle[/size]
Der tchinosische Botschafter in Severanien, Tongzhi Nako Chao, gab nach Rücksprache mit den Ministerpräsidenten die folgende Erwiederung aus:
Zitat1. Es gab keine Territoriumsverletzung von Seiten der Volksrepublik Tchino. Jedoch gab es entsprechendes durch Chinopien, dass die Hoheitsgewässer des Staates Rusania mit dem Eindringen einer U-Boot-Flotte verletzte.
2. Es gab keinen Angriff auf chinopische Schiffe. Es gab jedoch eine Provokation einer sich auf Kurs in Richtung rusanische Hoheitsgewässer befindlichen usambischen Flotte durch die chinopischen U-Boote.
3. Jedwede Aggression in Bezug auf den "Rusania-Konflikt" ging zunächst von Chinopien, anschließend von Astor aus, indem man mit militärischen Truppen auf rusanischem Hoheitsgebiet operierte. Die Volksrepublik Tchino und die anderen Mitglieder des Bedjinger Paktes jedoch waren auf Bitten der rusanischen Regierung mit Militärs in Rusania anwesend, um Rusania gegen solcherlei Aggression von außen zu schützen.
4. Die Volksrepublik Tchino erklärt im Einklang mit der gesetzlichen Selbstverpflichtung sämtliche bestehenden Kontakte zum Königreich Nöresund, egal ob diplomatischer, sozialer oder ökonomischer Natur, für abgebrochen.Das rückständige, feudalistische Nöresund offenbart mit Handlungen wie den hier vorliegenden eine derartige Unfähigkeit, auf internationaler Ebene auch nur annähernd ernst genommen zu werden, dass eine weitere Auseinandersetzung mit den dortigen politischen Akteuren im Interesse keines Mitglieds der internationalen Staatengemeinschaft liegen kann.
Sämtliche Kontakte zum Staat Nöresund fallen damit unter die Regelungen des Chinopien-Gesetzes und sind unverzüglich einzustellen.
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In einer Sitzung des Nationalen Volkskongresses wurde das sog. "Chinopien-Gesetz" verabschiedet. Das Gesetz ist unter anderem in Anbetracht dessen, dass Chinopien vermutlich bald per Verfassung Anspruch auf den souveränen Staat Tchino erheben will, zustande gekommen.
Mit diesem Gesetz verpflichtet sich Tchino zuvorderst zu einer friedlichen Lösung der Chinopien-Frage, aber auch zum Abbruch der Beziehungen zu Staaten, die Chinopiens "Ansprüche" anerkennen sowie dazu, womöglich auch militärische Gewalt zur Verhinderung eines Zwangsanschlusses an Chinopien anzuwenden.
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Werte Volksgenossen!
In Rusania, dem früheren Moloch eines imperialistischen Regimes, das einstmals die Erhebung des Proletariats mit Waffengewalt, Mord und Vertreibung niedergeschlagen hat, und das in den letzten Monaten der unberechenbaren Herrschaft des dortigen Militärs anheim gefallen ist, haben sich in den letzten Wochen unentdeckt von der Weltöffentlichkeit die Massen erhoben und die Gewalt an sich gerissen!
Rusania ist nun ein freier Staat, der sich nicht weiter durch Imperialismus und Kapitalismus diktieren lässt. Die Volksrepublik Tchino hat den Bruderstaaten Caskar, Severanien und Usambisa bereits den Vorschlag unterbreitet, die Rusanische Sowjetrepublik völkerrechtlich schnellstmöglich anzuerkennen.
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Die folgende diplomatische Note wurde im Gelben Reich zugestellt:
Die Reaktionen in Chinopien sind bislang feindselig und von Propaganda gegen Tchino geprägt...
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[Size=3]Weitere Informationen zum Landesparteitag[/size]
Termin
Der Beginn des Landesparteitags wurde durch das Zentralkommitee auf folgenden Termin festgelegt:
Samstag, den 04.03.2006
Der Landesparteitag endet mit Ablauf des Tages, an dem der Organisator die Abarbeitung aller Tagesordnungspunkten feststellt und das Ende des Parteitags verkündet.
Stimmberechtigte Parteimitglieder
Am Stichtag, dem 01.03.2006 um 12:00 Uhr, wurde die folgende Mitgliederliste festgestellt:
Li Jinsheng
Nako Y-Wong
Chow Yun-Fat
Tian Wu Xuan
Ren Quiang
Jiang Liangyu
Pei Xingjian
Shen Yun
Shijiu NaunSollten Sie sich in der Liste nicht wiederfinden, obwohl Sie Mitglied der KPT sind, melden Sie sich umgehend im Foyer der Partei! Selbiges gilt für Neumitglieder der KPT.
Die Mitgliederliste, die am 01.03.2006, 12:00, gültig war, ist automatisch die Liste der Stimmberechtigten Teilnehmer. Nachträgliche Änderungen sind aus organisatorischen Gründen nicht möglich. -
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Lang lebe der Sozialismus!
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STAATSRAT DER VOLKSREPUBLIK TCHINO
DER MINISTERPRÄSIDENTDie Reisewarnung für die Republik Darusien wird aufgehoben.
Bedjing, den 25. November 2004.
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STAATSRAT DER VOLKSREPUBLIK TCHINO
DER MINISTERPRÄSIDENTFür die mittlerweile drei Staatsgebilde im Raume Darusiens wird hiermit eine Reisewarnung ausgegeben. Der Grenzverkehr ist geschlossen, allein dazu authorisierten Personen ist der Grenzübertritt gestattet.
Die Volksbefreiungsarmee wird dazu angewiesen, Notlager an der Grenze zu Darusien einzurichten. Es ist in vollem Umfang humanitäre Hilfe zu leisten.
Eine diplomatische Initiative des Staatsrates wird für den morgigen Tag erwartet.
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STAATSRAT DER VOLKSREPUBLIK TCHINO
DER MINISTERPRÄSIDENTFür die Republik Darusien wird hiermit eine Reisewarnung ausgegeben. Der normale Grenzverkehr ist geschlossen, allein dazu authorisierten Personen ist der Grenzübertritt gestattet.
Die Volksbefreiungsarmee wird dazu angewiesen, Notlager an der Grenze zu Darusien einzurichten. Es ist in vollem Umfang humanitäre Hilfe zu leisten.
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Die Zentrale Militäradministration hat soeben den Beginn des Einsatzes in al-Bathía beschlossen. Tongzhi Generalleutnant Wu Jinsheng wurde zum Befehlshaber der beteiligten Truppenteile ernannt, er wird regelmäßig Bericht erstatten.
Es befinden sich derzeit 230.000 Soldaten (davon 170.000 Heer, 40.000 Luft und 20.000 Marine) in Puertoviga, um an der Operation "al-Bathía libre" teilzunehmen. Laut Angaben des Verteidigungsministeriums werden 200.000 Soldaten für den Beginn eingesetzt.
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*Applaus*
Ich befürworte den Beschluss des Ständigen Ausschusses ausserordentlich und freue mich über die Annahme meines Vorschlages.