Stellungnahme des Staatsrates zu ideologischen Konflikten in der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten

  • Handlung

    In einer Fernsehansprache wendet sich der Ministerpräsident an alle, die sich für die sozialistische Sache einsetzen, egal ob es lokal oder international sein mag:

    Genossinnen und Genossen,


    im Kontext der jüngsten internationalen Debatten, die durch die scharfen Reden sowohl aus der Räterepublik Kijanibonde als auch aus Republik Soleado entfacht wurden, ist es der Volksrepublik Tchino ein Anliegen, ihre Position klar und unmissverständlich darzulegen. Wir stehen zu unserer Verantwortung als Brückenbauer und Förderer des internationalen sozialistischen Dialogs – ein Dialog, der auf Respekt, Solidarität und konstruktivem Austausch basieren muss.


    Es ist nicht zu übersehen, dass die Rede des Revolutionsführers der Räterepublik Kijanibonde scharfe Angriffe auf vermeintliche "Revisionisten" und "Sozialimperialisten" enthielt. Die pauschale Diffamierung sozialistischer Staaten und die Forderung nach einer „politischen Revolution“ in diesen Ländern zeugen von einer aggressiven und dogmatischen Rhetorik, die der internationalen Bewegung nicht dient. Ebenso problematisch sind die weiterhin bestehenden Abhängigkeiten der Räterepublik Kijanibondes von anderen Mächten, wie den Autokratien einer künftigen "Medianischen Union", die trotz aller Parolen von Souveränität deren Handlungsspielräume deutlich einschränken.


    Die Volksrepublik Tchino teilt die Auffassung Soleados, dass eine solche Praxis, gepaart mit revolutionärem Pathos und fehlender innerer Pluralität, nicht als Vorbild für sozialistische Gesellschaften gelten kann. Wir erkennen jedoch den sozialistischen Impuls an, der in der Räterepublik Kijanibonde weiterhin lebt, und schätzen den Mut und die Überzeugung jener Genossinnen und Genossen, die sich ehrlich für einen Bruch mit kolonialer Unterdrückung und kapitalistischer Ausbeutung einsetzen. Es ist unser Wunsch, dass dieser Impuls in einem Geist der Selbstkritik und des Dialogs weitergeführt wird.


    Die Volksrepublik Tchino sieht Soleado als einen starken und wichtigen Partner innerhalb der internationalen sozialistischen Bewegung. Die Errungenschaften Soleados – sei es in der Weiterentwicklung der Planwirtschaft, der Basisdemokratie oder der Verbindung von Prinzip und Praxis – verdienen Anerkennung und Respekt. Wir unterstützen die Analyse Soleados, dass Sozialismus nicht in dogmatischen Theorien verharren darf, sondern ein lebendiger Prozess ist, der sich den realen Widersprüchen stellt und Lösungen im Interesse der Werktätigen sucht.


    Es ist bedauerlich, dass die Räterepublik Kijanibonde in seiner Kritik an einer unbestimmten Gruppe sozialistischer Staaten so weit geht, diese als Verräter an der Sache des Proletariats zu diffamieren. Eine solche Polarisierung schadet der internationalen Solidarität, die gerade in einer Welt, die von Kapitalismus und imperialistischen Bestrebungen mehr denn je geprägt ist, dringend notwendig ist.


    Wir betonen jedoch, dass der Weg jedes sozialistischen Staates einzigartig ist und von seinen spezifischen historischen, kulturellen und geopolitischen Bedingungen geprägt wird. In diesem Sinne laden wir sowohl die Republik Soleado als auch die Räterepublik Kijanibonde dazu ein, den gegenseitigen Austausch zu intensivieren und Wege zu finden, Differenzen zu überbrücken – im Interesse der gemeinsamen Sache.


    Die Volksrepublik Tchino ruft alle sozialistischen Staaten und Bewegungen dazu auf, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen. Während wir die Position Soleados mit Nachdruck unterstützen, erkennen wir auch an, dass die Räterepublik Kijanibonde wichtige Fragen aufwirft, die diskutiert werden müssen. Es ist unsere Überzeugung, dass durch offene, respektvolle Gespräche und durch die Bereitschaft, voneinander zu lernen, alle Seiten gestärkt werden können.


    Im Namen des Volkes von Tchino und der sozialistischen Ideale, die uns alle einen, bekräftigen wir unseren Aufruf zur Einheit, Solidarität und Zusammenarbeit. Mögen wir gemeinsam daran arbeiten, den Sozialismus weltweit voranzubringen und eine gerechtere Zukunft für alle Menschen zu schaffen.


    Ich danke Ihnen.

    CHANG LI-YONG

    ★★★★★

    Ministerpräsident des Staatsrates

    Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses